Entscheidung über „Weißflächen“: Regionalversammlung beschließt Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE)Entscheidung übe

 

Die Regionalversammlung Südhessen (RVS) hat bei ihrer  Sitzung am 18. September in der Offenbacher Stadthalle die Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 für den Regierungsbezirk Darmstadt beschlossen.

 

Die Pläne für die sogenannten Weißflächen, über die bislang noch nicht entschieden wurde, sollen demnach der Öffentlichkeit von Mitte Oktober bis Mitte Dezember durch das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt zur Einsicht- und Stellungnahme vorgelegt werden.

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Protest gegen Naturzerstörung durch Windkraft im östlichen Main-Kinzig-Kreis und im hessischen Spessart geht weiter

 

 

Liebe Leser,

 

die sechs Windkraftanlagen am Roßkopf bei Flörsbachtal befinden sich derzeit im Probebetrieb. In Kürze werden Juwi und die kreiseigene Naturenergie Main-Kinzig GmbH stolz verkünden, dass die Anlagen ihren planmäßigen Betrieb aufgenommen haben, trotz einer noch anhängigen Klage auf Basis eines Artenschutzgutachtens vom Herbst 2019. Dann werden wohl wieder die falschen Zahlen über den zu erwartenden emissionsfreien Strom wiederholt und der Beitrag zur deutschen erfolglosen, aber extrem teuren Energiewende gefeiert.

 

 

Der Verein Vernunftkraft Main-Kinzig / Naturpark Spessart e.V., unter dessen Dach sich die Bürgerinitiativen gegen Windkraft im Main-Kinzig-Kreis - -  zusammenfanden, nimmt dieses traurige und noch mehr Widerstand erzeugende Ereignis zum Anlass zu einer besonderen Aktion:

 

Am 15. August, kommenden Samstagmorgen, ab 10:30 Uhr, wird, sofern es das Wetter zulässt, ein Flugbanner den östlichen Main-Kinzig-Kreis überfliegen um auf die Zerstörung unserer Kultur- und Naturlandschaft, auf die Gefährdung unserer Gesundheit und die Tötung geschützter Tierarten  hinzuweisen.

 

Schauen Sie einmal zum Himmel, wenn Sie Flugzeug-Motorengeräusch hören.

 

 

 Im südlichen Hessen trägt der Main-Kinzig-Kreis mit Abstand die höchste Last an Windkraftanlagen. Von den ca. 220 im Betrieb befindlichen Anlagen drehen sich 104 alleine im östlichen -Kreisgebiet. Hinzu kommt, dass derzeit mehr als die Hälfte der 45 beantragten Windkraftwerke wiederum im Osten des Main-Kinzig-Kreises gebaut werden sollen. Die vor einiger Zeit vom Landrat und 16 Bürgermeistern geforderte ausgeglichene Verteilung dieser Bürden in ganz Südhessen verhallte beim Regierungsbezirk Darmstadt, bei der Regionalversammlung Südhessen und bei der hessischen Landesregierung vollkommen wirkungslos. Nimmt man sich die Landkreise in Südhessen vor, so ist festzustellen, dass sich in bestimmten Gebieten keine oder nur sehr wenige Windkraftanlagen drehen, obwohl dort mindestens die selbe Windhöffigkeit anzutreffen ist, wie im Kinzigtal und im hessischen Spessart. Warum ist das so? Einen Teil der Antworten findet man, wenn man sich die Wohngebiete einflussreicher Mitbürger in Politik und Wirtschaft anschaut.

  

Im Einzugsbereich des Vereins Gegenwind BAD ORB zum Beispiel gibt es eine Reihe von Wind-Vorranggebieten, auf die Investoren jetzt ein Auge werfen. Die größte Vorrangfläche liegt zwischen Bad Orb und Villbach / Lettgenbrunn. Die Fläche ist so groß dass hier über 40 Windkraftanlagen gebaut werden könnten. Lettgenbrunn ist durch weitere Vorranggebiete regelrecht umzingelt. Im Westen von Alsberg, Richtung Kinzigtal, liegen mehrere Vorranggebiete, welche bei Bebauung die Lebensqualität der Alsberger deutlich verschlechtern werden.

 

In der Nähe von Mernes, Marjoß und Bellings befinden sich so genannte Weißflächen.

 

Bei diesen Flächen wird erst geprüft, ob sie Vorrangflächen werden oder ob nicht. Im Herbst ist die Offenlage zu erwarten, wo die Planungen des Regierungspräsidiums öffentlich werden.

 

---- Auch in Sinntal gibt es zahlreiche so genannte Weißflächen, z. B. bei Neuengronau, Weiperz, Schwarzenfels, Oberzell,  Altengronau, Jossa…, ebenso in Schlüchterner Gebiet-------

 

Die Politiker laufen dem Mainstream hinterher. Investoren wie Juwi ihren geschäftlichen Interessen. Das Deckmäntelchen ist der Klimawandel. In Deutschland wird dieser jedoch mehr mit moralischen, unrealistischen anstatt mit technisch und wirtschaftlich wirksamen Maßnahmen bekämpft. Nirgendwo ist Strom so teuer wie bei uns. Kein Land hat ein so unausgereiftes Programm zum Umstieg wie Deutschland. Auch dagegen setzen wir ein Zeichen des Protests, dem sich in Zukunft hoffentlich zahlreiche weitere Bürger aus dem östlichen Main-Kinzig-Kreises anschließen werden.

 

Beim REGIERUNGSPRÄSIDIUM DARMSTADT

https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalplan-suedhessen/teilplan-erneuerbare-energien finden Sie Information zu WINDENERGIE IN SÜDHESSEN  bzw.

die Karte der bereits festgelegten Windvorrangflächen und der so genannten Weißflächen in unserer Region https://rp-darmstadt.hessen.de/sites/rp-darmstadt.hessen.de/files/TPEE_TK2_0.pdf

 

 

 

http://www.vernunftkraft-hessen.de

 

https://www.gegenwind-bad-orb.de

 

 https://www.windkraft-sinntal-so-nicht.de

 

 

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Teilplan Erneuerbare Energien Südhessen 2019 im Staatsanzeiger veröffentlicht

 

Mit der Veröffentlichung im Staatsanzeiger für das Land Hessen, Nr. 14 am 30. März 2020 ist der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 wirksam geworden.

 

Nach Auswertung der Stellungnahmen zum TPEE- Entwurf 2016 hatte die Regionalversammlung Südhessen (RVS) den TPEE 2019 am 14. Juni 2019 beschlossen. Mit Bescheid vom 12. Februar 2020 hat die Landesregierung den TPEE 2019 genehmigt.

Änderungen an den Vorrang- und Ausschlussgebieten zur Nutzung der Windenergie, die sich gegenüber dem Entwurf 2016 ergeben haben, sind im TPEE 2019 als unbeplante Flächen, sogenannte Weißflächen, enthalten. Diese unbeplanten Flächen sind weder Vorranggebiete zur Nutzung der Windenergie noch gehören sie zum Ausschlussraum. Noch im Jahr 2020 soll ein Planänderungsverfahren für diese unbeplanten Flächen eingeleitet werden,  mit dem Ziel, dass dann flächendeckend für die gesamte Planungsregion Südhessen Vorrang- und Ausschlussgebiete festgelegt sind.

Mehr erfahren: https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalplan-suedhessen/teilplan-erneuerbare-energien

ACHTUNG!!! „Weißflächen“ im Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) Südhessen werden beplant

 

 

Am 30. März ist der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 wirksam geworden, der unter anderem den Ausbau der Windkraft im Regierungsbezirk Darmstadt regelt.

Jetzt sollen jene Räume beplant werden, für die bislang noch keine Festlegungen getroffen wurden (sogenannte Weißflächen).

 

Pressemitteilung des RP Darmstadt

 

Die Öffentlichkeit wurde über den Aufstellungsbeschluss zur Planänderung am Montag, 27. April im hessischen Staatsanzeiger informiert.

 

Lesen Sie auch den Artikel bei Vorsprung online


Gemeinsame Unterzeichnung des Antrags auf Genehmigung des Teilplans für Erneuerbare Energien (TPEE) im Regierungspräsidium Darmstadt | Regierungspräsidium Darms

17.09.2019

 

Der von Regionalversammlung Südhessen und Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain Mitte Juni beschlossene Teilplan für Erneuerbare Energien (TPEE) wurde am Donnerstag, den 12. September 2019, im Regierungspräsidium Darmstadt von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid, Verbandsdirektor Thomas Horn sowie von Herrn Gerhard Herbert für die Regionalversammlung Südhessen und Frau Iris Schröder für die Verbandskammer Regionalverband FrankfurtRheinMain unterschrieben.

Die gezeichneten Exemplare werden nun der obersten Landesplanungsbehörde im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) übergeben. Die Landesregierung hat von diesem Tage an sechs Monate Zeit, den TPEE zu genehmigen.

 

Alle Karten, Berichte und Beschlüsse zum TPEE sind auf der Seite
rp-darmstadt.hessen.de einsehbar.

 

Hier die komplette Pressemitteilung des RP lesen. (RP)

BI Windkraft im Spessart: “Windkraftplan für Südhessen ist rechtswidrig”

 

 

In einer ausführlichen Stellungnahme hat die BI Windkraft im Spessart – In Einklang mit Mensch und Natur e.V. (BI) den Grünen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Hessischen Wirtschaftsministerium dazu aufgefordert, dem Beschluss der Regionalversammlung Südhessen vom Juni 2019 zum Regionalplan Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) keine Genehmigung zu erteilen und den Plan zur Heilung der massiven Fehler wieder an die Regionalversammlung zurückzuverweisen.

 

Quelle: Vorsprung Online

ERGEBNISNIEDERSCHRIFT REGIONALVERSAMMLUNG Südhessen

Ergebnisniederschrift zur 17. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen: Beschluss zum TPEE

 

Wie berichtet hat die Regionalversammlung Südhessen am 14. Juni dem TPEE mehrheitlich zugestimmt.

 

Hier das Protokoll:

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Demo am 14. Juni in Frankfurt zur Sitzung der Regionalversammlung Südhessen

 

Demo für windindustriefreie Kultur- und Naturlandschaften anlässlich der 17. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen

Am 14. Juni 2019 um 13:00 Uhr
Treffpunkt: Willy-Brandt-Platz  am Märchenbrunnen
60311 Frankfurt am Main (Karte)

 

Anschließend Öffentliche Sitzung der Regionalversammlung Süd:
"Beschlussfassung zum Teilplan Erneuerbare Energien".

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Geballter Unmut der Windkraftgegner Infoveranstaltung des Regierungspräsidiums

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"In keinster Weise verkraftbar"

Landräte in Südhessen wehren sich gegen Windkraftanlagen

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Beschlussfassung über die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) Südhessen

22.04.2019

 

Vor wenigen Tagen wurde die "Beschlussfassung für den Teilplan Erneuerbare Energien" in Südhessen veröffentlicht und den Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen zugesandt.

 

Zur Beschleunigung des Verfahrens für den Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) mit seinen Vorrangflächen für die Windkraft setzt das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt als Geschäftsstelle der Regionalversammlung Südhessen auf sogenannte "Weißflächen".

Die Beschlussfassung können Sie hier abrufen.

Demo zur Info-Veranstaltung des RP am 02. Mai in Schlüchtern

 

Stoppt den Regionalplan Südhessen!

 

Demonstration zur
Info-Veranstaltung des
RP Darmstadt!

 

Wann: Donnerstag, 02. Mai 2019 um 18.00 Uhr


Wo: Vor der Stadthalle in 36381 Schlüchtern, Schlossstraße 13 (Karte)

 

Bitte kommen Sie zahlreich.

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Landräte fordern neue Diskussion über Windkraft

Die Landräte des Main-Kinzig-Kreises, des Odenwaldkreises und des Rheingau-Taunus-Kreises haben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und dessen Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) in einem Offenen Brief aufgefordert, beim Bau von Windkraftanlagen in Hessen mehr „Augenmaß“ zu zeigen und eine neue politische Debatte über den Umfang dieser Art von Energieerzeugung und der geplanten Überbelastung ihrer drei Landkreise anzustoßen.

 

Thorsten Stolz (SPD/Main-Kinzig-Kreis), Frank Matiaske (SPD/Odenwaldkreis) und Frank Kilian (Parteilos/Rheingau-Taunus-Kreis) führen aus, dass 75 Prozent der Fläche, die im Teilplan Erneuerbare Energien als Windkraftvorranggebiete in Südhessen ausgewiesen sei, in ihren drei Kreisen lägen. Die „überproportionale Belastung“, die so....

 

Lesen Sie den kompletten Beitrag bei VORSPRUNG ONLINE

Windräder auf 1,4 Prozent der Fläche – Kleine „Lösung“ für Regionalplan Südhessen?

09.02.2019

edition.faz.net vom 08.02.2019

 

Regierungspräsidentin Lindscheid rät den Regionalpolitikern in Südhessen zur kleinen Lösung: So lasse sich der umstrittene Teilplan erneuerbare Energien endlich zu Ende zu bringen.

 

mch. RHEIN-MAIN. In dem vor Weihnachten eskalierten Streit um Standorte für Windkraftanlagen im Rhein-Main-Gebiet kommt Bewegung. Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Die Grünen) hat den Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen vorgeschlagen, den Regionalteilplan für erneuerbare Energien zügig zu beschließen und zunächst nur die zumindest in der Regionalversammlung unumstrittenen Vorrangflächen in das Werk aufzunehmen. Die Streitfälle tauchten im Plan als „Weißflächen“ auf und würden später über Änderungsverfahren aufgenommen oder verworfen.

Akzeptiert die Regionalversammlung dieses Vorgehen, läge binnen Jahresfrist ein Plan vor, wonach auf mindestens 1,4 Prozent der regionalen Gesamtfläche Windparks errichtet werden könnten.

 

Mehr Information finden  Sie HIER

Regionalversammlung Südhessen: Sitzung des HPA am 07.12.2018

 

Das Ergebnisprotokoll
der 15. Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses
(IX. Wahlperiode)
am 7. Dezember 2018

kann hier abgerufen werden!

Regionalversammlung Südhessen: Sitzung des UEK am 28.11.2018


 Das Ergebnisprotokoll

zur der 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie
und Klima
(IX. Wahlperiode)
am 28. November 2018

kann hier abgerufen werden!

Sitzung des Ausschusses für Umwelt


Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und  Klima der Regionalversammlung Südhessen zur

 

“Beschlussfassung über die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien; hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung zum Entwurf 2016 des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien”Drs. Nr. IX / 17.13

 
Mittwoch, den 28. November 2018, 10:00 Uhr
Fortsetzung  Donnerstag 29. November, 13:30 Uhr
und  Donnerstag, 6. Dezember 2018, 11:00 Uhr

 
Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main (Karte)

Raum 8 A/B UG

Die Pläne zur Windenergie liegen auf Eis

Der Ausbau der Windenergie in Hessen erhält einen Dämpfer. Die Rede ist von gravierenden Fehlern und Ungereimtheiten in den Plänen. Woran liegt das?

 

Der südhessische Teilregionalplan für erneuerbare Energien wird, anders als geplant, in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet. Nach der Berichterstattung dieser Zeitung über gravierende Fehler und Ungereimtheiten in dem Entwurf des Regierungspräsidiums für Südhessen sieht sich nun auch die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung nicht in der Lage, die Vorlage zu behandeln. In der dafür vorgesehenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima werde man.....

 

Den kompletten Beitrag lesen Sie bei der FAZ

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima der Regionalversammlung Südhessen

 

 

“Beschlussfassung über die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien; hier: Behandlung der Stellungnahmen aus der zweiten Beteiligung zum Entwurf 2016 des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien”Drs. Nr. IX / 17.13

 
Mittwoch, den 28. November 2018, 10:00 Uhr
Fortsetzung  Donnerstag 29. November, 13:30 Uhr
und  Donnerstag, 6. Dezember 2018, 11:00 Uhr

 
Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main (Karte)

Raum 8 A/B UG

In Hessen eskaliert der Streit über Windräder

Die Grünen wollen die Windkraft in Hessen weiterhin ausbauen. Doch stoßen die Pläne besonders im Landtag und bei Verbänden auf scharfe Kritik.

 

Die Auseinandersetzungen über Windräder im Odenwald und auf dem Taunuskamm haben den Hessischen Landtag erreicht. Während die Grünen mit der CDU noch über die Fortsetzung ihrer Koalition verhandelten, schaffe die grüne Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid Fakten, konstatiert René Rock, der Fraktionschef der FDP. „Die Sache wird jetzt übers Knie gebrochen.“

 

Der vorgelegte Teilregionalplan für erneuerbare Energien in Südhessen zeige, „mit welcher Brutalität die Grünen die von ihnen propagierte Energiewende durchpeitschen wollen“. Wie berichtet, soll die Regionalversammlung über den unmittelbar nach der Landtagswahl verschickten Entwurf am 14. Dezember abstimmen.

 

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Kinzigtal Nachrichten 15.11.2018 Flächen schrumpfen, andere wachsen

Beschlussempfehlung für die Windvorranggebiete in Südhessen

 NOVEMBER 2018

 

Nach der Auswertung der ca. 25 000 Stellungnahmen geht die Ausweisung von Windvorranggebieten nun in die Endphase. Vor wenigen Tagen wurde die "Beschlussempfehlung für den Teilplan Erneuerbare Energien" in Südhessen veröffentlicht und den Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen zugesandt.

 

Die Regionalversammlung wird voraussichtlich am
Freitag, den 14.12.2018 – Beginn 14:00 Uhr
über die Beschlussvorlage abstimmen
.

 

Die Beschlussempfehlung können Sie hier abrufen

 

 

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2017

2. Offenlegung des TPEE in Südhessen

In Offenbach müssen die Unterlagen noch ausgelegt werden.

Deshalb verschiebt sich für ganz Südhessen die Offenlage bis zum 30. Juni und die

 

Abgabefrist der Stellungnahmen bis zum 14. Juli 2017.

 

Der Teilplan Erneuerbare Energien Südhessen wird zum zweiten Mal offengelegt.

Die Unterlagen können bis zum 30. Juni 2017 hier eingesehen werden:


https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalplan-s%C3%BCdhessen/teilplan-erneuerbare-energien

Stellungnahmen müssen bis zum 14. Juli 2017 schriftlich,

per Fax oder per E-Mail eingegangen sein:
Regierungspräsidium Darmstadt
III 31.1
Wilhelminenstraße 1 – 3
64283 Darmstadt

Fax: +49 (6151) 12 8914
E-Mail:  Stellungnahmen-TPEE@rpda.hessen.de

DIE STELLUNGNAHME DER IG SINNTAL

 

zum "ENTWURF 2016 Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien"

 

                 LESEN SIE HIER:

Download
STELLUNGNAHME ZUM REGIONALPLAN ENTWURF 2016 Erneuerbare Energien
Stellungnahme.IG.Sinntal.2017 Final pdf.
Adobe Acrobat Dokument 1.2 MB

04.06.2017


Kundgebung vor dem RP Darmstadt am 30.05.2017 mit Übergabe der Einwendungen gegen den TPEE Südhessen

ENTWURF 2016

SACHLICHER TEILPLAN ERNEUERBARE ENERGIEN

REGIONALPLAN SÜDHESSEN

zum Vergrößern Grafik anklicken!

 

Am 16.12.16

wurde in der Regionalversammlung

der Regionalplan Südhessen mit den Stimmen von CDU (auch des CDU-Abgeordneten aus dem MKK),

SPD und GRÜNEN durchgewunken

 

DIE FRISTEN WURDEN VERLÄNGERT (siehe oben)
NEHMEN SIE IHR RECHT AUF STELLUNGNAHME/EINWAND IN ANSPRUCH!